Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen
Manfred Leyhausen | Kreative Drucksachen und suchmaschinenoptimiertes Webdesign www.DrucksachenGestaltung.info
Postanschrift: Am Weberholz 12, 41469 Neuss/Rhein,
nachfolgend Leyhausen genannt,
und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Aufträge.

Die Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Aufträge an Leyhausen vergeben werden. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt worden sind. Einer Einbeziehung von AGB des Auftraggebers in Aufträge wird hiermit widersprochen.

1  Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1  Die Vorentwürfe, Vorschläge, Reinzeichnungen und Texte sowohl für Print- bzw. Web-Erzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Leyhausen weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2  Bei Verstoß gegen Punkt 1.1 hat der Auftraggeber Leyhausen einen Betrag in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

1.3  Leyhausen überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Leyhausen bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

1.4  Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Leyhausen und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.5  Leyhausen hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, Leyhausen einen Betrag in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht von Leyhausen, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

2  Vergütung

2.1  Reinzeichnungen werden auf Basis von 68,00 EUR pro Stunde (Stand: 1.6.2006) zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer abgerechnet. Soweit es sich um Kreativleistung handelt, behält sich Leyhausen vor, diese individuell anzubieten und zu berechnen.

3  Angebote/Zahlungsbedingungen

3.1  Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 4 Wochen nach Abgabedatum.

3.2  Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen, soweit nicht anders vereinbart.

3.3  Bei verspäteter Zahlung erhöht sich die Forderung um Verzugszinsen, die 3% über dem jeweiligen Diskontsatz liegt.

3.4  Die Vergütungen sind bei erbrachter Leistung fällig. Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.

3.5  Wird die Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.

4  Fremdleistungen

4.1  Leyhausen ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGB des Fremdanbieters.

4.2  Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Leyhausen abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, Leyhausen im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

5  Datenhandling/Haftung

5.1  Hat Leyhausen dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese verwendeten Dateien nur mit Einwilligung von Leyhausen verändert werden.

5.2  Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

5.3  Leyhausen haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten.

5.4  Die Haftung von Leyhausen ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

6  Allgemeine Haftung

6.1  Leyhausen haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen.

6.2  Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

6.3  Mit der Abnahme des Auftrages übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

6.4  Leyhausen haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

6.5  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Leyhausen übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Leyhausen im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

6.6  Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei Leyhausen geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

7  Disclaimer

7.1  Die von Leyhausen gelegten Links auf der eigenen Webseite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von Leyhausen zu tun. Ausgenommen sind folgende Webseiten, die weitere Dienstleistungen von Manfred Leyhausenvorstellen, wie: www.biz-optimizer.com, www.kalenderbox.biz, www.drucklayout.com

7.2  Bei den Links zu weiteren Webseiten ist Leyhausen weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrags-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt Leyhausen aber auch jegliche Haftung ab.

8  Schlussbestimmungen

8.1  Im Falle einer Meinungsverschiedenheit bemühen sich beide Parteien um eine außergerichtliche Einigung. Sollte diese nicht erzielt werden gilt Neuss als Gerichtsstand vereinbart.

8.2  Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Neuss, den 1.6.2006